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Mittelverwendung und Rücklagen in gemeinnützigen Vereinen 

Ihr Mandant ist ein Verein mit viel Geld. Der Vorstand hat große Pläne, deren Verwirklichung über die Förderzwecke hinausgehen und nicht mit dem Gebot der zeitnahen Mittelverwendung in Einklang stehen. Fragen tun sich auf:

  • Wofür darf der Verein sein Geld ausgeben?
  • An wen dürfen Zahlungen geleistet werden?
  • Was gilt bei Zahlungen ins Ausland?
  • Welche Rücklagen dürfen gebildet werden?
  • Was ist zu tun, wenn Rücklagen falsch gebildet sind oder
  • Das Finanzamt mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit droht?

Die detaillierten Antworten eröffnen Ihnen neue Blickwinkel in der Beratungspraxis von Vereinen. Die umfangreichen Möglichkeiten von Mittelverwendung und Rücklagenbildung werden erläutert und zeigen die Gestaltungspielräume gemeinnütziger Einrichtungen.
Themenübersicht

Mittelverwendung
1. Grundsätze der Steuerbegünstigung
  • Selbstlosigkeit,
  • Ausschließlichkeit
  • Unmittelbarkeit

2. Förderung der gemeinnützigen Satzungswecke
  • Personenkreis
  • Angemessenheit der Mittelverwendung
  • Aufwendungsersatz, Beköstigung und Unterkunft
  • Hilfspersonen
  • Kooperationen
  • Förderverein
  • Förderung im Ausland

3. Ausnahmen von der Förderung eigener gemeinnütziger Zwecke
  • Gesellige Zusammenkünfte
  • Bezahlter Sport
  • Überlassung von Arbeitskräften
  • Überlassung von Räumen
  • Ausstattungskapital für GmbH oder Stiftung
  • Förderung anderer Zwecke
  • Förderung von Wirtschaftsunternehmen

4. Verbote
  • Gewinnausschüttungen
  • Mittelverwendung zugunsten politischer Parteien

Rücklagen
1. Grundlagen
  • Höhe der Rücklagen auf Eigenkapital begrenzt
  • Beschlussfassung
  • Vereine bis 45.000 € Gesamtumsatz im Jahr

2. Rücklagen ohne zeitliche Begrenzung
  • Freie Rücklage
  • Erbschaften
  • Schenkung in das Vermögen
  • Spendenaufruf für das Vermögen
  • Umschichtungsergebnisse
  • Mittel vor Anerkennung der Gemeinnützigkeit
  • Zuwendungen vor 1977

3. Rücklagen mit zeitlicher Begrenzung
  • Betriebsmittel
  • Pensionsverpflichtungen
  • Steuerrisiken
  • Projektrücklage
  • Wiederbeschaffungsrücklage
  • Kapitalerhaltung von Gesellschafterrechten
  • Erfüllung von Verbindlichkeiten und Auflagen

4. Rücklagen im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
  • Gemeinnützigkeitsrecht
  • Ertragsteuerrecht

5. Rücklagen im Bereich der Vermögensverwaltung

6. Umgang mit zeitlich begrenzten, nicht verbrauchten Rücklagen

7. Dokumentation
  • Buchung oder als Nebenrechnung
  • Darstellung der Rücklagen in der Anlage Gem.
  • Mittelverwendungsrechnung

Rechtsfolgen bei Verstößen
1. Rechtsverstöße
  • Formelle Satzungsmäßigkeit
  • Tatsächliche Geschäftsführung
2. Rechtsfolgen
  • Verwendungsauflage: Mittelverwendungsfrist
  • Aberkennung der Gemeinnützigkeit für den Veranlagungszeitraum
  • Rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit mit Nachversteuerung